“Strafrechtliches Kurzseminar“ von Heinz Raschein

“Strafrechtliches Kurzseminar“ von Heinz Raschein

Die allerwichtigste Bestimmung des Strafgesetzbuches (StGB) ist dessen Art. 1: Keine
Strafe oder Sanktion ohne Gesetz im formellen Sinn. Formell heisst von beiden Räten
verabschiedet und vom Volk nicht angefochten. Also kann der Bundesrat allein keine
durchsetzbaren Strafbestimmungen aufstellen. Zwar hat das Volk im Jahr 2012 das
Epidemiengesetz (EpG) bedauerlicherweise angenommen, aber dieses gibt weder einen
Gesichtsverhüllungszwang, noch eine Impfpflicht auf Bundesebene her.
Laut Art. 22 EpG können ausschliesslich die Kantone Impfungen für obligatorisch
erklären, und dann nur gegenüber „gefährdeten Bevölkerungsgruppen, besonders
exponierten Personen und Personen, die bestimmte Tätigkeiten ausüben, sofern eine
erhebliche Gefahr besteht.“ Eine solche erhebliche Gefahr muss nachgewiesen sein,
damit solche Eingriffe nach EpG zulässig sind. Sie dürfen das eidgenössisch gültige
Strafgesetz nicht verletzen.
Bei den Körperverletzungen unterscheidet man zwischen einfach und schwer (Art. 123
und 122 StGB). In die einfache Körperverletzung kann eingewilligt werden, in eine
schwere nicht. Eine genverändernde, mangelhaft erprobte mRNA-Impfung stellt zweifellos
eine schwere Körperverletzung dar, die auch schon Todesfolgen hatte, Lähmungen
bewirken und Langzeitfolgen haben kann. So etwas kann nicht rechtsgültig angeordnet
werden, weder von Arbeitgebern, noch von Schulen, noch von Ärzten, noch von
sonstwem.
Dies ist die strafrechtliche Haftbarkeit. Entsprechende Anzeigen wegen versuchter oder
begangener Körperverletzung oder Nötigung (Art. 181 StGB) sollen schriftlich bei der
Staatsanwaltschaft des Begehungs- oder Wohnkantons eingereicht werden.
Die zivilrechtliche Haftbarkeit ergibt sich aus Art. 97 des schweizerischen
Obligationenrechtes (OR).
Heinz Raschein auf Anregung von Emma
Scharans 25. Januar 2021

IngoKlaus

Für Euch da um Aufzuklären ........wer denn möchte ........ Accepted4Value Team "Administrator"